Update: Ist Wiefelspütz wirklich der neue Schäubilly ?
Während Otto Schilly und Wolfgang Schäuble sich den Datenschutz vorgenommen haben und ihn zurechtstuzten, widmet sich Dieter Wiefelspütz nun mit verve dem Thema Zensur im Internet. Das Schlachtfeld ist eröffnet.
Wo sich die Internetgemeinde noch im Web 2.0 wähnt, bereitet uns Dieter “Schäubilly” Wiefelspütz von der SPD aufs Web 3.0 vor. Csommer hat ein schönes Zitat des neuen Scharfschützen der SPD in der Berliner Zeitung gefunden:
“Natürlich werden wir mittel- und längerfristig auch über andere kriminelle Vorgänge reden”, sagte Wiefelspütz der “Berliner Zeitung” (Samstagsausgabe). “Es kann doch nicht sein, dass es im Internet eine Welt ohne Recht und Gesetz gibt.” (http://www.csommer.de/)
Man darf gespannt sein, was dabei rauskommt, wenn die lobbytreuen Politiker in Berlin anfangen, “kriminelle” Tatbestände im Internet zu definieren und uns vorschreiben wollen, was wir wo lesen dürfen. Dieter Gorny wird dann wahrscheinlich genauso Stammgast in den Parteizentralen sein, wie es die Vertreter der Pharma- und Zigarettenlobby heute schon sind.
Politik beugt sich dem Druck der Pharmalobby
Allerdings!
Auf abgeordnetenwatch sagt Herr Wiefelspütz:
Sehr geehrter Herr
,
ich danke Ihnen für die Frage. Ich bin erst durch Sie auf den Bericht der Berliner Zeitung aufmerksam gemacht worden.
Der Bericht der Berliner Zeitung überrascht mich nicht nur. Ich halte den Artikel für eine bösartige Fälschung meiner Auffassungen. So etwas ist mir bislang nicht untergekommen. Der Bericht gibt an keiner Stelle meine Meinung wieder, schon gar nicht die Auffassung der SPD. Was die Berliner Zeitung mir in den Mund legt, ist nahezu komplett Schwachsinn. Keine Silbe ist von mir autorisiert. Ich werde mich baldmöglichst an die Chefredaktion der Berliner Zeitung zwecks Richtigstellung wenden. Zu dem groben politischen Unfug, den die Berliner Zeitung mir andichtet, bin ich nicht fähig.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
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