Und alle so YEAH!
Wenn man keine Inhalte hat, dann muss man sich nicht wundern, wenn niemand Yeah ruft, oder doch?
Und alle so YEAH - Flashmob Hamburg 18.09.09 - Angela Merkel
Archive for the 'politik' Category
Übergriff während der Freiheit-Statt-Angst Demo 2009
Ein Video das während der Freiheit-Statt-Angst Demo 2009 aufgenommen wurde, zeigt wie eine Gruppe von Polizisten mit übermäßiger Gewalt gegen einige Demonstranten vorgeht.
Dieses Video von der FSA09 ist dem CCC zugesteckt worden. Hintergrund ist, dass der Fahrradfahrer im blauen Hemd Anzeige gegen einen anderen Polizisten erstatten wollte, weil der einen Freund von ihm unter unfreundlichen Umständen (”aggro-zecke trifft aggro-polizist”) festgesetzt wurde.
In dem Video sieht man, wie die Polizisten gegen ihn und diverse unschuldige Passanten handgreiflich werden. (youtubetext, Fefetube)
Landtagswahlen - ein Land voller Gewinner
CDU bricht im Saarland dramatisch ein, Rot-Rot-Grün schafft Mehrheit in Thüringen und Schwarz-Gelb gewinnt in Sachsen. Ab sieben Uhr saßen sie wieder im Fernsehen und jeder redet sein Ergebnis schön. Die Linken haben gewonnen, die Grünen haben gewonnen, die CDU hat gewonnen, die Nazis haben gewonnen und sogar die SPD hat gewonnen. Die Welt könnte so schön sein, durch die Brille der Parteisoldaten…
Schwarz-Gelb gewinnt in Sachsen
Sachsen scheint so langsam wieder auf dem Weg in die Vernunft und die Nazis haben ungefähr 4,5% weniger Stimmen bekommen. Die Nazis sagen aber, das sie wieder gewählt wurden, was sie als Erfolg ansehen. Die Linke hat 4% verloren ist aber zweitstärkste Partei. Die CDU das schlechteste Ergebnis seit 1990, kann aber zusammen mit der FDP regieren. Die SPD ist nicht der Rede wert. Die Grünen sind wieder im Landtag.
Gewinner ist auch die FDP, denn sie wird mitregieren. Continue Reading »
Wahlprogramme als Tagcloud
Warum nicht? Web 2.0 macht es möglich.
Nicht das ich es nachgeprüft hätte, aber auf Wissen belastet scheint sich jemand die Arbeit gemacht zu haben, die Wahlprogramme der deutschen Parteien als Tagcloud darzustellen - Woordle machts möglich.
Wenn man die häufigsten Begriffe in einem Satz zusammenfasst kann man sogar die Aussage von knapp 100 Seiten Wahlprogramm auf einem Satz reduzieren - macht wahrscheinlich genausoviel Sinn, wie das Programm zu lesen…
Und so sieht´s dann aus.
Wahlprogamm der CDU
Jedes Volk sollte den Kanzler bekommen, den es fadient…
und in Deutschland ist das Horst Schlämmer, der Till Eulenspiegel der #btw09 (Bundestagswahl 2009).
Wenn ich heutzutage Politiker wäre, würde ich mich ja schämen. Da kommt so ein abgehalfterter Comedian vorbei und klaut mir mit seiner Kreation eines Politikers den Wahlkampf vor der Nase weg. Sicher, es ist nur Werbung und es geht um einen Film. Doch das interessanteste, spannenste und unterhaltsamste am #btw09 ist doch Horst Schlämmer und nicht Angela Merkel oder Frank-Walther Steinmeier. Continue Reading »
Ursula von der Leyen - Zensursula macht ihrem Namen alle Ehre
Nicht das es unvorhersebar gewesen wäre, geahnt haben wir es ja immer, doch das die Bestätigung von ihrer Majestät selbst so offen kommuniziert würde, hätte ich nicht gedacht!
Bundesfamilienministerin Ursula “ich hab sieben Kinder” von der Leyen zeigt Nerven und weißt Spiegel TV vor die Tür.
Mit der Zensur ist es halt wie mit dem Sex, einmal angefangen, will man nicht mehr lassen…
Quelle:
Netzpolitik - der Wolfgang Schäuble Plakat-Remix
Netzpolitik hat zum Der Schäuble Plakat - Remix-Wettbewerb mit dem Bundesinnnenminister der CDU Wolfgang Schäuble aufgerufen.
Grundlage ist die gerade veröffentlichte Kampagne der CDU zur Bundestagswahl 2009 (#btw09). Mit dabei, seines Zeichens Überwachungsminister Wolfgang Schäuble. Was die Polizei CDU zu einem Slogan wie “Wir haben die Kraft für Sicherheit und Freiheit” getrieben hat, vermark ich nicht zu sagen, für Netzpolitik und alle Netzkreativen ist es jedenfalls eine Einladung zum Abhörtaubenschießen.
Bisher gefällt mir allerdings nicht der Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, sondern seine CDU-Parteigenossin (pardon, aber darf man so sagen?) Bundesfamilienministerin Ursula “Zensursula” von der Leyen am Besten.
Quelle:
Fahrn, fahrn, fahrn auf der Autobahn
Cooles Video…
… wenn da nur dieser Absender nicht wäre, der die Sache irgendwie unglaubwürdig macht. Das Thema Klima ist bei der Bunderegierung ja wohl eher unambitioniert aufgehängt!
Update: Zensursula könnte im Bundesrat abgelehnt werden - muss es aber nicht
Heute findet neben 59 anderen Entscheidungen im Bundesrat auch die Abstimmung zur Internetsperre gegen Kinderpornographie statt. Wenn sich alle mitregierenden “kleinen” Parteien enthalten, kommt die CDU/SPD-Koalition nur auf 30 Stimmen. Die Mehrheit im Bundesrat liegt aber bei 35 Stimmen und
Das Grundgesetz schreibt in Art. 51 Abs. 3 Satz 2 vor, dass die Stimmen eines Landes nur einheitlich abgegeben werden können. Dies bedeutet, dass alle einem Land zustehenden Stimmen gleich lauten müssen, also „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Da für Beschlüsse mindestens die absolute Mehrheit der Stimmen, bei Grundgesetzänderungen auch eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, werden bei den Abstimmungen nur die Ja-Stimmen gezählt. Damit wirken Enthaltungen wie Nein-Stimmen. (wikipedia)
Bundesrat (wikipedia)
Die “kleinen” Parteien können - wenn es ihnen ernst ist - durch ihre Stimmenthaltung das Gesetz im Bundesrat verhindern.
Die FDP kann in Baden Württemberg(6 Stimmen), Bayern(6 Stimmen), Hessen(5 Stimmen), Niedersachsen(6 Stimmen) und Nordrhein-Westfalen(6 Stimmen) die Zustimmung verweigern, damit fehlen dem Gesetz 29 Stimmen.
Die Grünen können in Bremen(3 Stimmen) und Hamburg(3 Stimmen) die Zustimmung verweigern. Damit würden dem Gesetz weitere 6 Stimmen fehlen.
Macht zusammen 35 Enthaltungen.
Um auf Nummer sicher zu gehen sollte man diesesmal die Lippenbekenntnisse der Linken nicht vergessen, die in Berlin (4 Stimmen) die Zustimmung verweigern könnten, macht zusammen 39 Enthaltungen = Nein-Stimmen.
Die Zensur-Koalition aus SPD und CDU würde so mit Brandenburg(4 Stimmen), Rheinland-Pfalz(4 Stimmen), Saarland (3 Stimmen), Sachsen(4 Stimmen), Sachsen-Anhalt(4 Stimmen), Schleswig-Holstein(4 Stimmen) und Thüringen(4 Stimmen) zusammen nur auf 30 Stimmen kommen und hätte somit keine Mehrheit für das Gesetz.
Update: Wie Hermann Paschulke aber gerade kommentiert hat, schient das blöde Gesetz nicht Zustimmungspflichtig zu sein…
