Bundestagswahl 2013: Pofalla beendet Dinge!

Autor: Volker Davids
Datum: 16. August 2013
Schlagwörter: bundestagswahl 2013, cdu, friederich, innenminister, merkel, nsa, pofalla
Kategorien: Politik

Am Montag hat Kanzleramtsminister Pofalla nach seinem zweiten Auftritt im Geheimdienstausschuss die leidige NSA-Affäre für beendet erklärt. Den Vorwurf der flächendeckenden Ausspähung Deutscher gegen die Geheimdienste der USA und Großbritanniens sieht die Bundesregierung entkräftet. Die Vorwürfe seien „vom Tisch“, sagte Pofalla. (DIE WELT) Und weil alles mit rechten Dingen zugegangen war und ist, und weil … Read More

Bundestagswahl 2013: Rhetorik der Macht

Autor: Volker Davids
Datum: 16. August 2013
Schlagwörter: bundestagswahl 2013, cdu, merkel, nsa, pofalla, politik, spd, stegner, steinbrück
Kategorien: Politik

Im Januar hat Die Zeit mit „Rhetorik der Macht“ einen lesenswerten Artikel über Peer Steinbrück und Angela Merkel geschrieben. Adam Soboczynski beschreibt darin, wie sich Angela Merkel vor klaren Aussagen drückt, abwartet und dann die Mehrheitsposition übernimmt, während „Klare Kante“ Steinbrück durch seine klaren, manchmal überstürzt wirkenden Aussagen gerne mal in einen Fettnapf tritt.

ACTA – Uberwachung aller Nutzer des Internets

Autor: Volker Davids
Datum: 5. Februar 2012
Schlagwörter: acta, bundesregierung, deutschland, dialog, kanzelrin, merkel
Kategorien: Politik

Liebe Frau Merkel, Stoppen sie ACTA! Weltweit gibt es berechtigte Proteste: ACTA schützt nicht das Urheberrecht im Sinne der Urheber. Aber es gibt den Verwertern eine Waffe in die Hand, die bewirkt, daß z.B. Bildung noch weniger frei verfügbar ist als bisher. Wissen, das der Allgemeinheit dient, muß frei verfügbar sein, für alle Menschen! Das … Read More