Update: Zensursula könnte im Bundesrat abgelehnt werden – muss es aber nicht

Kategorien: Politik

Heute findet neben 59 anderen Entscheidungen im Bundesrat auch die Abstimmung zur Internetsperre gegen Kinderpornographie statt. Wenn sich alle mitregierenden „kleinen“ Parteien enthalten, kommt die CDU/SPD-Koalition nur auf 30 Stimmen. Die Mehrheit im Bundesrat liegt aber bei 35 Stimmen und Das Grundgesetz schreibt in Art. 51 Abs. 3 Satz 2 vor, dass die Stimmen eines … Read More

Das Problem der Urheberrechstsdebatte

Kategorien: Politik

Der Ausgangspunkt der Debatte ist nicht die Forderung nach einer Abschaffung des Urheberrechts. Der Ausgangspunkt ist vielmehr der vehement und auf zahlreichen Wegen immer wieder vorgetragene Wunsch der Branchenverbände, Bürgerrechte einzuschränken, um die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen zu erleichtern. Die fünf größten Irrtümer im Urheberrechtsstreit

Followerentwicklung in den Top 30 der deutschen „Corporate Tweets“

Kategorien: Artikel, Politik, Sport

Am Wochenende wurde ich auf eine irritierende Followerstruktur in einem deutschen Corporate Twitteraccount aufmerksam gemacht. Nach einer etwas genaueren Betrachtung stellte ich durch TwitterCounter fest, dass es neben dieser irritierenden Followerstruktur seit dem 18.12 auch eine überraschende Followerentwicklung in den Top 30 der deutschen „Corporate Tweets“ zu verzeichnen gibt. Nun ist seit dem 16.12 Twitter … Read More

Kerstin Kullmann & das Internet (oder: Wie sag ichs meinem Nachbarn)

Kategorien: Artikel

Es gibt immer Momente, wo man aufpassen muss, was man sagt, vor allem im Internet. Auch wenn einige Leute meinen, es handele sich hierbei um einen rechtsfreien Raum – wie z.B. Frau Kerstin Kullmann und der Spiegel – aber man muss aufpassen, dass man nicht verklagt wird, wenn man z.B. beleidigend wird oder die Unwahrheit … Read More

Netzpolitik – der Wolfgang Schäuble Plakat-Remix

Kategorien: Artikel, Politik

Netzpolitik hat zum Der Schäuble Plakat – Remix-Wettbewerb mit dem Bundesinnnenminister der CDU Wolfgang Schäuble aufgerufen. Grundlage ist die gerade veröffentlichte Kampagne der CDU zur Bundestagswahl 2009 (#btw09). Mit dabei, seines Zeichens Überwachungsminister Wolfgang Schäuble. Was die Polizei CDU zu einem Slogan wie “Wir haben die Kraft für Sicherheit und Freiheit” getrieben hat, vermark ich … Read More