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Es könnte alles ganz anders sein, doch ich kann das nicht ändern
Tag Archives: zensursula
Update: Zensursula könnte im Bundesrat abgelehnt werden – muss es aber nicht
Heute findet neben 59 anderen Entscheidungen im Bundesrat auch die Abstimmung zur Internetsperre gegen Kinderpornographie statt. Wenn sich alle mitregierenden “kleinen” Parteien enthalten, kommt die CDU/SPD-Koalition nur auf 30 Stimmen. Die Mehrheit im Bundesrat liegt aber bei 35 Stimmen und
Das Grundgesetz schreibt in Art. 51 Abs. 3 Satz 2 vor, dass die Stimmen eines Landes nur einheitlich abgegeben werden können. Dies bedeutet, dass alle einem Land zustehenden Stimmen gleich lauten müssen, also „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Da für Beschlüsse mindestens die absolute Mehrheit der Stimmen, bei Grundgesetzänderungen auch eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, werden bei den Abstimmungen nur die Ja-Stimmen gezählt. Damit wirken Enthaltungen wie Nein-Stimmen. (wikipedia)
Bundesrat (wikipedia)
Die “kleinen” Parteien können – wenn es ihnen ernst ist – durch ihre Stimmenthaltung das Gesetz im Bundesrat verhindern.
Die FDP kann in Baden Württemberg(6 Stimmen), Bayern(6 Stimmen), Hessen(5 Stimmen), Niedersachsen(6 Stimmen) und Nordrhein-Westfalen(6 Stimmen) die Zustimmung verweigern, damit fehlen dem Gesetz 29 Stimmen.
Die Grünen können in Bremen(3 Stimmen) und Hamburg(3 Stimmen) die Zustimmung verweigern. Damit würden dem Gesetz weitere 6 Stimmen fehlen.
Macht zusammen 35 Enthaltungen.
Um auf Nummer sicher zu gehen sollte man diesesmal die Lippenbekenntnisse der Linken nicht vergessen, die in Berlin (4 Stimmen) die Zustimmung verweigern könnten, macht zusammen 39 Enthaltungen = Nein-Stimmen.
Die Zensur-Koalition aus SPD und CDU würde so mit Brandenburg(4 Stimmen), Rheinland-Pfalz(4 Stimmen), Saarland (3 Stimmen), Sachsen(4 Stimmen), Sachsen-Anhalt(4 Stimmen), Schleswig-Holstein(4 Stimmen) und Thüringen(4 Stimmen) zusammen nur auf 30 Stimmen kommen und hätte somit keine Mehrheit für das Gesetz.
Update: Wie Hermann Paschulke aber gerade kommentiert hat, schient das blöde Gesetz nicht Zustimmungspflichtig zu sein…
Eine Stoppschild heißt, links und rechts gucken ob niemand kommt…
… und dann weiterfahren. So erklärt Volker Pispers nicht nur das Stoppschild im Straßenverkehr, sondern auch ein Stoppschild im Internet. Ein Stoppschild im Internet? Richtig, dass war doch diese dumme Idee die Frau Bundesfamilienministerin Ursula “Zensursula” von der Leyen im Frühjahr hatte, um wieder die Nummer eins unter den Populisten am Kabinettstisch zu werden und sich malwieder so richtig viel Medienöffentlichkeit abzugrabschen – auf Kosten der Kinder, aber wen kümmerts schon.
Vielleicht hat sie sich gedacht, die Kinder wurden eh schon missbraucht, dann kann ich sie ja auch mal missbrauchen, auf das eine mal mehr kommt es ja nicht an.
Frau Bundesfamilienministerin Ursula “Zensursula” von der Leyen stellt sich also in die Öffentlichkeit und erklärt vollen Ernstes, dass mit dem Stoppschild die Kinder geschützt werden sollen. das alle Experten sagen, das dies überhaupt nichts bringt und schon gar ncihts bringt, kümmert sie wenig. Das ehemalig missbrauchte Kinder sich erneut missbraucht fühlen, weil sie zum Spielball der Politik werden, kümmert sie schon gar, denn eine Bundesfamilienministerin Ursula “Zensursula” von der Leyen ist ja unfehlbar!
Das Uschi sich öfter irrt, zeigt Volker Pipsers
Ursula von der Leyen – Zensursula macht ihrem Namen alle Ehre
Nicht das es unvorhersebar gewesen wäre, geahnt haben wir es ja immer, doch das die Bestätigung von ihrer Majestät selbst so offen kommuniziert würde, hätte ich nicht gedacht!
Bundesfamilienministerin Ursula “ich hab sieben Kinder” von der Leyen zeigt Nerven und weißt Spiegel TV vor die Tür.
Mit der Zensur ist es halt wie mit dem Sex, einmal angefangen, will man nicht mehr lassen…
Quelle:
Schwebendes Bier – absolut jugendgefährdend
Astrodicticum Simplex ist ein Blog, ein Wissenschaftsblog über das langweilige Thema Physik, naja, und noch ein bißchen mehr. Aber Astrodicticum Simplex hat ein Problem, Astrodicticum Simplex ist nämlich jugendgefährdent.
Physik, jugendgefährdend?
Ihr habt richtig gehört, Jugendschutzprogramm.de sagt, Astrodicticum Simplex ist jugendgefährdend. Frau Bundesfamilienministern Ursula von der Leyen (IM Zensursula) sollte sofort ein Stopschild aufstellen.
Natürlich leugnet der Täter, aber das haben die Hexen auch getan, doch der Ganstest hat sie noch immer überführt (Quanterabitur, Ritter der Kokusnuss).
Ich habe nun nach wochenlanger Rechercher festgestellt, warum Astrodicticum Simplex eindeutig jungendgefährdend ist, dazu schaue man sich diesen Beitrag an, der auf dem Blog verbreitet wurde:
Eindeutig jugendgefährdent. Ich bin natürlich sofort meiner Stasi-Pflicht nachgekommen und habe die Seite den obersten Behörden gemeldet.
Hier erfahrt ihr mehr zum Thema:
Wer Bundesfamilienministern Ursula von der Leyen (IM Zensursula) unterstützen möchte, kann sich hier weiter informieren:
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