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Update: Zensursula könnte im Bundesrat abgelehnt werden – muss es aber nicht
Heute findet neben 59 anderen Entscheidungen im Bundesrat auch die Abstimmung zur Internetsperre gegen Kinderpornographie statt. Wenn sich alle mitregierenden „kleinen“ Parteien enthalten, kommt die CDU/SPD-Koalition nur auf 30 Stimmen. Die Mehrheit im Bundesrat liegt aber bei 35 Stimmen und
Das Grundgesetz schreibt in Art. 51 Abs. 3 Satz 2 vor, dass die Stimmen eines Landes nur einheitlich abgegeben werden können. Dies bedeutet, dass alle einem Land zustehenden Stimmen gleich lauten müssen, also „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“. Da für Beschlüsse mindestens die absolute Mehrheit der Stimmen, bei Grundgesetzänderungen auch eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, werden bei den Abstimmungen nur die Ja-Stimmen gezählt. Damit wirken Enthaltungen wie Nein-Stimmen. (wikipedia)
Die „kleinen“ Parteien können – wenn es ihnen ernst ist – durch ihre Stimmenthaltung das Gesetz im Bundesrat verhindern.
Die FDP kann in Baden Württemberg(6 Stimmen), Bayern(6 Stimmen), Hessen(5 Stimmen), Niedersachsen(6 Stimmen) und Nordrhein-Westfalen(6 Stimmen) die Zustimmung verweigern, damit fehlen dem Gesetz 29 Stimmen.
Die Grünen können in Bremen(3 Stimmen) und Hamburg(3 Stimmen) die Zustimmung verweigern. Damit würden dem Gesetz weitere 6 Stimmen fehlen.
Macht zusammen 35 Enthaltungen.
Um auf Nummer sicher zu gehen sollte man diesesmal die Lippenbekenntnisse der Linken nicht vergessen, die in Berlin (4 Stimmen) die Zustimmung verweigern könnten, macht zusammen 39 Enthaltungen = Nein-Stimmen.
Die Zensur-Koalition aus SPD und CDU würde so mit Brandenburg(4 Stimmen), Rheinland-Pfalz(4 Stimmen), Saarland (3 Stimmen), Sachsen(4 Stimmen), Sachsen-Anhalt(4 Stimmen), Schleswig-Holstein(4 Stimmen) und Thüringen(4 Stimmen) zusammen nur auf 30 Stimmen kommen und hätte somit keine Mehrheit für das Gesetz.
Update: Wie Hermann Paschulke aber gerade kommentiert hat, schient das blöde Gesetz nicht Zustimmungspflichtig zu sein…
#BER [Einen Flughafen zu bauen]…
… ist, man muss es als Berliner leider zugeben, schon sehr oft gemacht worden. Viele Städte besitzen Flughäfen, auch und gerade Großstädte. Unmöglich ist der Bau eines Flughafens also keineswegs, vor allem, wenn man sich 16 Jahre Zeit dafür nimmt. Auch die Eröffnung findet in der Regel pünktlich statt.
Flughafen BER öffnet nicht wie geplant – Stadt mit Bodenhaftung
Time to say goodbye – „Das Tacheles wird zugemauert“
Das Tacheles ist die hässliche, nach urinstinkende, verkommene Ruine am Ende der Oranienburgerstraße am Oranienburger Tor in Berlin Mitte. Künstler und solche die sich dafür halten, und sei es auch nur im Leben, haben vor grauer Vorzeit Besitz von dieser Baracke ergriffen um Raum für Kinos, Kneipen und Ausstellungsräume zu bekommen, da es von diesen in Berlin bis dato noch nicht genug gab.
Im Hinterhof haben sie einen großen Sandkasten, aus Sand den sie wahrscheinlich in den Kindergärten in Prenzelberg und Charlottenburg geklaut haben, zusammengetragen, Bierbuden eröffnet und das Hefeweizen zum solidarischen Selbstkostenpreis von 3,50 Euro vertickt.
Wasser brauchte man in der Baracke nicht und auf den Toiletten wurde die Urinspühlung als moderne Kunst verkauft, was auch den Vorteil hatte, das so der Gestank der eingedieselten Südeuropa-Touristen überdekt wurde. Von denen, die sich vom Besuch des Tacheles trotzdem nicht abhalten ließen, nahm man einen Euro antikapitalistischen Solidarbeitrag – irgendwoher musste das Geld für die Spraydosen ja kommen.
Ende März 2011 hat dann die Gastrofraktion des Tacheles auf die Zahlung der ausstehenden Miete der letzten 10 Jahre verzichtet und zum Dank dafür 1.000.000,00 Euro erhalten – als Schmerzensgeld sozusagen.
Jetzt errichtet der Insolvenzverwalter einen kleinen anti-imperialistischen Schutzwall gegen die Künstler, um das ruinöse Wertheimgebäude – ja, beim Tacheles handelt es sich um die Überreste eines alten Wertheimkaufhaus, weswegen das Gebäude unter Denkmalschutz steht – vor weiterer Kreativität und Graffiti-Spachtelmasse zu schützen.
Blöd finde ich nur, dass die jetzt damit anfangen müssen, wo der Sommer kommt. Ich habe nämlich sehr gerne im Zapata-Garten gesessen und ein zwei Biere getrunken, den unfähigen Kleinkunstmusikanten zugehört und die Touristenschläußer bei ihrem Tagewerk beobachtet. Abends konnte man hoch in den vierten Stock, wo in der Bar überraschend befähigte DJs chilligen Sound auflegten und man eine großartige Sicht über Berlin hatte.
Tacheles, ick werd dir wohl famissen, wah!
Dietmar Wischmeyer ueber Klaus Wowereit
http://www.youtube.com/watch?v=1H6AX3CSWeg&feature=player_embedded
Herrlich, Herr Wischmeyer trifft es wieder auf den Punkt!
/via The Nokturnal Times & @capheladen
Little Big Berlin
Pilpop hat BERLIN – DIE SINFONIE DER GROSSTADT neugedreht. einfach großartig!
Gefilmt mit meiner geliebten Sony HC9. Geschnitten und bearbeitet mit Sony Vegas Pro 9. Den Miniatur Effekt nennt man Tilt Shift, dessen Ursprung von einem bestimmten Objektiv stammt, mit dem man sonst eher Architektur fotografiert aber dieser Effekt ein Nebenprodukt ist. Digital lässt sich dieser Effekt nachstellen.
Musik und Bilder passen wunderbar zusammen, ein toller kleiner Film!
Little Big Berlin from pilpop on Vimeo.